Länder fordern Kehrtwende bei Kürzungen der Integrationskurse und Asylberatung
Traude Schleich
Länder fordern Kehrtwende bei Kürzungen der Integrationskurse und Asylberatung
Die Integrationsminister der Länder haben die Bundesregierung aufgefordert, die Kürzungen bei den Integrationskursen rückgängig zu machen. Zudem forderten sie die weitere Finanzierung der unabhängigen Asylverfahrensberatung. Der Appell erfolgte nach einem Treffen in Essen am Donnerstag unter der Leitung von Verena Schäffer, der Vorsitzenden der Integrationsministerkonferenz.
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Schäffer kritisierte die Aussage der Bundesregierung, der Arbeitsmarkt sei der beste Weg zur Integration, als zynisch. Stattdessen betonte sie, dass Sprachkenntnisse für Bildung, Beruf und gesellschaftliche Teilhabe unverzichtbar seien.
Die Minister setzen sich dafür ein, dass Integrationskurse für ukrainische Geflüchtete, EU-Bürger:innen und Geduldete kostenfrei bleiben. Derzeit sind in der Praxis mehr als die Hälfte der bisherigen Teilnehmer:innen – darunter viele Ukrainer:innen – von den Kursen ausgeschlossen. Das Bundesinnenministerium unter Alexander Dobrindt priorisiert Geflüchtete mit langfristiger Bleibeperspektive.
Auch die Finanzierung der unabhängigen Asylverfahrensberatung steht auf dem Spiel. Das Innenministerium plant, sie bis Ende 2026 vollständig abzubauen. Die Länderminister bestehen darauf, dass diese Unterstützung erhalten bleiben muss.
Die Forderungen spiegeln die Spannungen in der Integrationspolitik zwischen Bund und Ländern wider. Ohne Kurskorrekturen werden weniger Geflüchtete und Migrant:innen Zugang zu Sprachkursen erhalten – mit möglichen Folgen für ihre Chancen auf Arbeit, Ausbildung und gesellschaftliche Teilhabe.
