Solingen führt Mindestpreise für Uber-Fahrten ein – FDP protestiert gegen "künstliche Verteuerung"
Gesine Stolze
Solingen führt Mindestpreise für Uber-Fahrten ein – FDP protestiert gegen "künstliche Verteuerung"
Eine neue kommunale Verordnung in Solingen hat für Aufsehen gesorgt, indem sie Mindestpreise für Fahrten mit Ridepooling-Diensten festlegt. Demnach müssen Unternehmen wie Uber mindestens 91 Prozent des üblichen Taxitarifs berechnen. Nina Brattig, Vorsitzende der örtlichen Freien Demokratischen Partei (FDP), kritisiert den Schritt scharf – sowohl für Anbieter als auch für Kunden sei er schädlich.
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Uber war in Solingen mit einem Modell gestartet, das auf feste Preise im Voraus, schnelle Verfügbarkeit und günstigere Fahrten setzte. Im Laufe der Zeit nutzten immer mehr Einwohner Fahrvermittlungs-Apps statt klassischer Taxis. Daraufhin führte die Stadtverwaltung eine Preisuntergrenze für Ridepooling-Dienste ein – mit dem Ziel, die Taxibranche zu schützen.
Schon im vergangenen Jahr war eine ähnliche Preisregelung kurzzeitig in Kraft getreten, wurde jedoch nach einem Monat wieder aufgehoben. Lokale Politiker fühlten sich übergangen, zudem fehlte eine vorgeschriebene Fachbewertung. Unklar blieb, wie sich die kurzlebige Regelung auf Taxis oder das Mobilitätsverhalten der Bürger auswirkte.
Brattig wirft der Verwaltung vor, den Erfolg von Uber ohne angemessene politische Debatte auszuhebeln. Künstlich erhöhte Preise träfen vor allem diejenigen, die auf günstige Verkehrsmittel angewiesen seien, besonders hart. Die FDP-Politikerin forderte zudem eine Modernisierung der Taxivorschriften, um faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen.
Die Verordnung bleibt vorerst bestehen, doch ihre langfristigen Folgen für den Solinger Verkehrssektor sind ungewiss. Brattigs Kritik unterstreicht die Sorgen vor steigenden Kosten und weniger Wettbewerb. Die Diskussion spiegelt die grundsätzlichen Spannungen zwischen traditionellen Taxis und den neuen Ridepooling-Anbietern wider.
