Neues Amtsblatt veröffentlicht: Diese Regelungen ändern sich für Bürger und Verkehr
Gesine Stolze
Neues Amtsblatt veröffentlicht: Diese Regelungen ändern sich für Bürger und Verkehr
Die neueste Ausgabe des Amtsblatts des Our-City-Portals erschien am 28. November 2025. Diese Ausgabe enthält mehrere wichtige Bekanntmachungen – von Verkehrsregelungen bis hin zu bürgerrechtlichen Verfahren – sowie die üblichen öffentlichen Mitteilungen.
Zwei zentrale verkehrsbezogene Verordnungen wurden bereits am 13. Oktober 2025 veröffentlicht. Die Allgemeinverfügung zu Mindestpreisen für Mietwagen legt neue Preisregeln für Fahrdienste fest. Ebenfalls an diesem Tag erging eine Verordnung zur Änderung der Taxitarifordnung.
Am 24. November 2025 verabschiedete die Stadt zudem eine Satzung über Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, die regelt, wie Einwohner lokale Angelegenheiten vorschlagen oder darüber abstimmen können. Ebenfalls enthalten war die Bekanntmachung zur Straßenbenennung des Amts für Straßen und Verkehr.
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Weitere Mitteilungen betrafen eine Ungültigkeitserklärung für Sparbriefe der Sparkasse Essen, eine Todesanzeige des Amts für Ratsangelegenheiten sowie eine Liste der öffentlichen Dienstleistungsbekanntmachungen. Das vollständige Amtsblatt kann kostenlos unter www.ourwebsite/officialgazette eingesehen oder heruntergeladen werden. Gedruckte Exemplare sind für 1,50 € im Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation erhältlich.
Die Ausgabe vom 28. November fasst aktuelle Rechtsänderungen, bürgerrelevante Updates und verwaltungstechnische Bekanntmachungen zusammen. Bürgerinnen und Bürger können das Dokument online kostenfrei abrufen oder bei Bedarf eine gedruckte Version erwerben. Die nächste Ausgabe folgt in den kommenden Wochen.
